ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

der

Shentico GmbH
Bürgermeister-Haupt-Straße 51 | 23966 Wismar
 

- nachfolgend „WIR“ bezeichnet -

 

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen [folgend die „AGB“] gelten für alle von uns durchgeführten Aufträge, Angebote, Lieferungen und sonstige Leistungen in Bezug auf unsere bereitgestellten Softwarelösungen „Pocketmarkt“ [folgend „POCKETMARKT“] und „Pockettool“ [folgend „POCKETTOOL“] [beide einzeln „SOFTWARE“ oder zusammen „LEISTUNGEN“], welche wir dir auf unserer Webseite zur Verfügung stellen.

Im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung gelten diese AGB auch ohne ausdrücklich erneute Einbeziehung dieser, sofern nicht ausdrücklich abweichende Regelungen getroffen werden.

Du erklärst dich mit Annahme unserer Leistungen mit den vorliegenden AGB einverstanden. Abweichende AGB von dir erlangen keine Gültigkeit, es sei denn, dass wir diese schriftlich anerkennen.

 

 

1.
LEISTUNGEN | ZAHLUNGEN

LEISTUNG - SOFTWARE

Wir stellen die Softwarelösungen Pocketmarkt und Pockettool als „As-A-Service-Angebot“ für dich im Internet bereit. Der genaue Leistungsumfang der jeweiligen Software ergibt sich aus dem von dir gebuchten Paket und den Beschreibungen auf unserer Webseite.

Sofern du dich dafür entscheidest, kannst du unsere Software Pocketmarkt über eine Subdomain oder eine eigene Domain nutzen. Die Software Pockettool ist nur über eine Domain verfügbar.

Sofern du eine eigene Domain nutzen möchtest, kannst du diese über uns bestellen.

Eine individuelle Einrichtung der Software durch uns ist nicht Teil unserer Leistung.

 

NUTZUNGSGEBÜHREN | NUTZUNGSUMFANG

Die Kosten und der Umfang er Nutzung der jeweiligen Applikation richten sich nach den auf der Webseite angebotenen Paketen. Sofern du dich entscheidest eine Software in der Free-Version zu nutzen, entstehen dir im Rahmen deiner möglichen Nutzung keine Kosten.

 

DOMAINBESTELLUNG

Sofern du eine Domain bei uns bestellst, werden wir bei der Verschaffung dieser zwischen dir und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Wir haben auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und können insbesondere nicht gewährleisten, dass deine beantragte Domain überhaupt dir zugeteilt wird und/oder die zugeteilte Domain frei von Rechten Dritter ist oder auf Dauer Bestand haben wird.

Wenn du ein SSL-Zertifikat mitbestellst, werden wir ebenso im Verhältnis zwischen dir und dem jeweiligen Zertifikatsaussteller lediglich als Vermittler tätig. Wir haben keinen Einfluss auf die Zertifikatsausstellung und können nicht gewährleisten, dass die für dich beantragten Zertifikate überhaupt zugeteilt werden oder auf Dauer Bestand haben. 


 

ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Soweit nichts anders vereinbart wird, sind die Zahlungen nach deiner Wahl monatlich oder jährlich auf Rechnung oder per SEPA-Lastschriftverfahren möglich. Zahlungen werden mit Rechnungsstellung sofort fällig. Rechnungen werden in elektronischer Form (PDF) an die hierfür von dir bereitgestellte E-Mail-Adresse versendet.

Sofern es durch eine nicht erfolgreiche Lastschriftbuchung zu Mehrkosten kommt, werden wir dir diese vollständig in Rechnung stellen.

 

ZAHLUNGSVERZUG - SPERRUNG

Wir sind dazu berechtigt, den Zugang zu deiner gebuchten Software auszusetzen, wenn du länger als 30 Tage mit deiner Zahlung im Verzug ist. Diese durch Zahlungsverzug ausgelöste Leistungsverweigerung stellt keinen Kündigungsgrund für dich dar. Sofern du die offenen Zahlungen sowie den weiteren Verzugsschaden vollständig begleichst, werden wir deinen Zugang wieder freischalten.

 

AUFRECHNUNG

Eine Aufrechnung oder die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen uns zulässig. Zulässig ist außerdem die Aufrechnung mit bestrittenen, aber entscheidungsreifen Gegenforderungen sowie allen Forderungen im direkten Bezug zu diesem Vertrag.

 

 

2.
VERTRAGSLAUFZEIT | KÜNDIGUNG

 

VERTRAGSBEGINN

Unser gemeinsamer Vertrag kommt zustande, sobald wir deinen Auftrag bestätigen. Die Buchung weiterer Leistung während der Vertragslaufzeit findet per E-Mail oder über die gebuchte Software statt und ist erst mit unserer Annahmeerklärung wirksam.

 

VERTRAGSLAUFZEIT | KÜNDIGUNG

Unabhängig von deinem gewählten Zahlungsrhythmus, beträgt die Mindestvertragslaufzeit zwölf Monate und die Frist für die ordentliche Kündigung vier Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit. Erfolgt keine Kündigung und ist nichts anderes vereinbart, verlängert sich der Vertrag um weitere zwölf Monate.

Neben der Möglichkeit zur ordentlichen Kündigung haben alle Parteien das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund. Ein solcher wichtiger Grund liegt für uns vor, wenn du mit der Zahlung deiner monatlichen Entgelte in Höhe von zwei monatlichen Entgelten in Verzug geraten bist.

Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen, unabhängig davon ob ordentlich oder außerordentlich gekündigt wird.

 

 

3.
WEITERE VEREINBARUNGEN | NEBENPFLICHTEN

 

KUNDENKONTO

Wenn du eine Leistung bei uns buchst, musst du ein Konto auf unserer Webseite eröffnen. Für die Eröffnung deines Kontos benötigen wir dann folgende persönliche Daten von dir: deinen Vor- und Nachnamen (kein Künstlername), den Namen deines Unternehmens (Firma) mit Rechtsform, eine ladungsfähige Postanschrift, einen Nachweis über deine gewerbliche oder freiberufliche Tätigkeit und eine gültige E-Mail-Adresse. 

In deinem Kundenkonto findest du zudem deine Rechnungen sowie weitere vertragsrelevante Informationen. Sofern sich deine Daten ändern, bist du verpflichtet uns hierüber unverzüglich zu informieren, indem du deine Daten in deinem Kundenkonto anpasst.

 

ZUGANG SOFTWARE | SICHERHEIT

Du verpflichtest dich, die von uns für den Zugang zur Software erhaltenen Passwörter regelmäßig zu ändern sowie streng geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Du wirst uns unverzüglich informieren, sobald du davon Kenntnis erlangt hast, dass unbefugten Dritten ein Passwort bekannt ist.

 

EIGENE INHALTE | UPLOAD

Du bist für sämtliche Inhalte, die du speicherst oder zum Abruf innerhalb der Software bzw. innerhalb deren technischer Infrastruktur bereithältst ausschließlich selbst verantwortlich. 

Wir werden die Inhalte nicht auf eventuelle Gesetz- oder Vertragsverstöße prüfen. Du bist im Rahmen deiner Verpflichtung zur Einhaltung der gesetzlichen und vertraglichen Regelungen auch für das Verhalten Dritter, die in deinem Auftrag tätig werden, insbesondere von Erfüllungsgehilfen verantwortlich. Dies gilt auch für sonstige Dritte, denen du durch dein Verhalten eine Rechtsverletzung ermöglichst.


 

STRAFBARE INHALTE

Du versicherst uns ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung eigener Inhalte innerhalb der Software weder gegen deutsches noch sonstiges einschlägiges nationales und internationales Recht, insbesondere Urheber-, Marken-, Namens-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstoßen. 

Wir behalten uns vor, Inhalte, die uns in dieser Hinsicht bedenklich erscheinen, vorübergehend zu sperren. Das Gleiche gilt, wenn wir von dritter Seite aufgefordert werden, Inhalte innerhalb der Software zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen.

Für den Fall, dass du uns den Nachweis erbringst, dass eine Verletzung von Rechten Dritter oder ein sonstiger Rechtsverstoß nicht zu befürchten ist, werden wir den Zugang zur Software wieder aktivieren.

 

DOMAIN

Du garantierst uns, dass die von dir beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt, insbesondere im Hinblick auf gewerbliche Schutzrechte. Du bist somit selbst verpflichtet diese auf eine eventuelle Rechtsverletzung zu prüfen (z.B. durch Abfrage der Register beim Deutschen Patent- und Markenamt und den IHK oder über einen gewerblichen Recherchedienst).

 

BESCHRÄNKUNG ZUGANG SOFTWARE

Wir können im Falle von Wartungsarbeiten oder wenn es Gefahren für die Sicherheit erfordert, deinen Zugang zu der Software beschränken. Im Falle von Wartungsarbeiten werden wir diese so gering wie möglich halten und geplante Wartungsarbeiten im Vorfeld rechtzeitig ankündigen.

 

AKTUALISIERUNGEN | UPDATES

Wir werden unsere Softwareangebote kontinuierlich weiterentwickeln und aktualisieren. Solche Aktualisierungen können zu Veränderungen in der Funktion und/oder dem Erscheinungsbild der jeweiligen Software und ihrer Funktionalitäten führen.

Du hast keinen Anspruch auf bestimmte Funktionsweisen oder eine bestimmte Darstellung einer Software, solange diese ihre grundlegenden Funktionalitäten aufweisen.

Änderungen oder Aktualisierung können ebenso dazu führen, dass unentgeltliche Dienste sich ändern oder eingestellt werden. Ein Anspruch auf solche Dienste besteht nicht. Wir werden jedoch im Falle solcher Änderungen deine Interessen im Rahmen des Möglichen beachten. 

 

FUNKTIONSSTÖRUNG 

Eine im Rahmen des Vertragsverhältnisses zu beseitigende Funktionsstörung liegt vor, wenn die gebuchten Leistungen bei vertragsgemäßer Nutzung die vereinbarte Beschaffenheit nicht aufweist und sich dies mehr als nur unwesentlich auf die Eignung der gebuchten Leistungen zur vertragsgemäßen Nutzung auswirkt.

 

FUNKTIONSSTÖRUNG ANZEIGE | PROTOKOLL

Du weist uns bei Kenntnisnahme von Mängeln bzw. Funktionsstörungen unverzüglich darauf hin und wirst uns bei einer Mängelbeseitigung im vollen Rahmen deiner Möglichkeiten unterstützen.

Du wirst zudem die Funktionsstörungen ausreichend und in nachvollziehbarer Weise dokumentieren (ausführliche Beschreibung der Auswirkungen und des Zeitpunkts der Funktionsstörung, Anfertigung von Screenshots, Zeitprotokoll) und an uns weiterleiten.

 

SUPPORT

Supportanfragen können über dein Kundenkonto eingereicht werden. 

Die Bearbeitung von Supportanfragen findet im Zeitraum montags bis freitags 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr statt. Feiertage in Mecklenburg-Vorpommern sind hiervon ausgeschlossen. 

Wir werden gemeldete Funktionsstörungen jeweils innerhalb angemessener Frist beseitigen. Hierbei sind wir besonders auf eine Mitarbeit angewiesen.

 

 

RECHTEÜBERTRAGUNG

Du erhältst das einfache, zeitlich beschränkte und nicht übertragbare Recht zur vertragsgemäßen Nutzung der Software. Art und Umfang der Nutzung bestimmen sich im Übrigen nach unserem Angebot. Alle weiteren Rechte verbleiben bei uns.

Du bist nicht zur Vervielfältigung oder Veränderung der Software berechtigt. 

Wir behalten uns vor, angemessene technische Maßnahmen zum Schutz vor einer nicht vertragsgemäßen Nutzung zu treffen. Der vertragsgemäße Einsatz einer gebuchten Software darf dadurch nicht beeinträchtigt werden.

 

VERSCHWIEGENHEIT

Wir verpflichten uns gegenseitig, Geschäftsgeheimnisse, Konzeptionen, Ideen, die im Rahmen unserer Zusammenarbeit bekannt werden, absolut vertraulich zu behandeln und mit der notwendigen Sorgfalt aufzubewahren. Ausgenommen hiervon ist die Nennung von Ihnen durch uns als Referenz.

 

 

4.
HAFTUNG | GEWÄHRLEISTUNG | SPERRUNG

 

SPERRUNG

Wir werden von der technischen Möglichkeit des Sperrens deines Zuganges zu deiner gebuchten Software nur in den erwähnten erforderlichen Ausnahmefällen Gebrauch machen und stets deine berechtigten Belange berücksichtigen. Nehmen wir eine Sperrung vor, so sind wir ggfs. zur Sperrung sämtlicher vertragsgegenständlichen Dienste und Leistungen berechtigt. Die Wahl der Sperrmaßnahme liegt insoweit in unserem Ermessen.

Über eine eventuelle Sperrung informieren wir dich per E-Mail an die von dir mitgeteilte E-Mail-Adresse.




 

HAFTUNG

Wir haften unbeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, welche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstehen sowie für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln und nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.

Darüber hinaus haften wir im Falle leichter Fahrlässigkeit bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Eine solche wesentliche Vertragspflicht liegt vor, wenn deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen bzw. deren Verletzung Rechte von Ihnen einschränken, die diese Vereinbarung Ihnen nach Inhalt und Zwecke geradezu gewährt hat. 

In dem Fall, dass wir derart haften ist der Schadensersatz jedoch auf dem typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt. In anderen Fällen haften wir nicht für leichte Fahrlässigkeit.

 

GEWÄHRLEISTUNG - VERFÜGBARKEIT

Wir gewährleisten eine Verfügbarkeit der Software von 97 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten, die wir nicht zu vertreten haben, sowie Wartungs- und Reparaturzeiten an der Software.

 

FREISTELLUNG

Du stellst uns von jeglichen Ansprüchen Dritter im Innenverhältnis frei, welche auf rechtswidrige oder rechtsverletzende Handlungen von dir oder inhaltlichen Fehlern der dir zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Du ersetzt uns in diesem Zusammenhang die gesetzlich entstehenden Kosten für eine Rechtsverteidigung.

 

DATENSCHUTZ

Über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten oder sonstigen Daten werden die Parteien eine gesonderte Vereinbarung über die Auftragsdatenverarbeitung treffen, sofern eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht. Die Parteien sind sich darüber einig, dass diese die Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf das maximale Mindestmaß reduzieren. 

 

 

5.
WEITERE BESTIMMUNGEN | ALLGEMEINES

Änderungen, Ergänzungen oder die Aufhebung dieser AGB sowie des zugehörigen Angebots bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Form. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung des vorgenannten Schriftformerfordernisses. 

Sofern es zu Streitigkeiten kommt, ist der Gerichts- und Erfüllungsort - soweit diese rechtlich zulässig ist – Wismar. 

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein bzw. werden oder sollte eine Lücke bestehen, dann bleiben die sonstigen Bestimmungen dieser AGB in vollem Umfang wirksam und rechtlich durchsetzbar. Sollten wir es unterlassen eine Bestimmung rechtlich durchzusetzen, so stellt dies kein Rechtsverzicht da.